Month: March 2013

Das nächste Stuttgart 21 steht in Friesoythe und nennt sich Allwetterbad.

In der heutigen Ratssitzung vom 13.03. wurde mit der Mehrheit der CDU Fraktion beschlossen ein neues Allwetterbad in Friesoythe zu bauen.

So weit so gut … ich persönlich wünsche dem Projekt Allwetterbad viel Glück.  Meiner Meinung nach wird das Projekt dieses Glück auch brauchen.

Warum nun meine Einschätzung das es ein neues Stuttgart 21 wird:

Dazu muss man etwas in der Zeit zurück gehen.

Schon im vorherigen Rat wurde beschlossen ein neues Bad zu bauen. Zuerst – mehr oder weniger – noch mit der Zustimmung sowohl der CDU als auch der SPD. Schnell stellte sich jedoch heraus das beide Fraktionen über die Ausgestaltung eines solchen Bades sehr unterschiedlicher Meinung waren und des passierte was passieren musste. Die Mehrheitsfraktion – sprich CDU – setzte ihre Vorstellungen von einem Bad gegenüber der SPD durch. Als logische Folge daraus ging die Minderheitsfraktion nun manchmal – meiner Meinung nach – auch einfach aus Prinzip gegen das neue Bad vor.

Ein vernünftiges Zusammenarbeiten beider war – so meine Auffassung – auch ob des nächsten Kommunalwahlkampfes – nicht mehr möglich.

Nach der Kommunalwahl ging das hauen und stechen um das Bad in die nächste Runde. Die CDU sagte … wir wollen ein Bad für den Betrag x bauen … die SPD wiederum konterte … das wird so nicht möglich sein … die CDU erhöhte den Betrag x um einen weiteren Betrag y um eine Sauna zu integrieren … die SPD griff die CDU an frei nach dem Motto … wir haben es ja immer schon gesagt.

Meiner persönlichen Meinung nach ist ALLEN Beteiligten klar das das Allwetterbad teurer wird als der ursprüngliche Ansatz. Nur keine der beteiligten Fraktionen ist mehr – aufgrund der Historie – bereit auf die andere  Fraktion zu zu gehen.

Und da kommt dann für mich die Parallele zu S21 die da lautet … wir wissen ALLE das es teurer wird wir bauen es aber trotz dem.

Alleine aus diesem Grunde – weil es eh nicht mehr möglich war mit BEIDEN beteiligten Fraktionen ein gemeinsames Konzept zu entwickeln und die Kosten wirklich transparent zu gestalten – habe ich mich entschlossen gegen den Bau das Allwetterbad zu stimmen.

Es ist wirklich Schade, das bei einem Projekt dieser finanziellen Tragweite, KEIN von allen tragfähiges Konzept entstanden ist, das die Kosten die auf die Stadt Friesoyhte – und somit auf die Bürgerinnen und Bürger – zukommen transparent darstellt.

Mein Fazit lautet:
Es wäre für die Bürgerinnen und Bürger besser gewesen, wenn alle Kosten – auch die die jetzt noch bei dem Kostengedeckelten Projekt Allwetterbad fehlen – wie z.B. Anbindung des Springerbeckens an die Haustechnik, Rutsche etc. transparent aufgestellt worden wären.  Dieses ist aber nicht möglich, da die CDU mit allen Mitteln versucht den Kostendeckel nicht zu sprengen und die SPD auf der anderen Seite ebenfalls mit allen Mitteln versucht auf diesen Kostendekel die noch fehlenden Anlagenteile aufzurechnen.

Es wäre nach meinem dafürhalten zu einem besseren, günstigeren und transparenteren Projekt Allwetterbad gekommen, wenn ALLE Beteiligten von Anfang bis Ende an einem Strang gezogen hätten.

Bevor jetzt aber wieder die gegenseitige Schuldzuweisung los geht – was sie ja vermutlich sowieso tun wird – noch eines:

SCHULD SIND – MEINER MEINUNG NACH – ALLE AN DEM PROJEKT BETEILIGEN, DIE ES ÜBER DIE JAHRE VERSÄUMT HABEN ZUSAMMEN ANSTATT GEGENEINANDER ZU ARBEITEN!

Das wird – so befürchte ich – leider dazu führen das die Rechnung FÜR ALLE am Ende teurer wird.

Aus diesem Grunde wünsche ich dem Projekt Allwetterbad viel Glück … denn es wird es brauchen.

Basisdemokratie al la Jan Haude

Bündnis 90/Die Grünen bemühen sich traditionell um eine basisdemokratische Organisation. Dies äußert sich vor allem darin, dass Landes-, Kreis- und Ortsverbände ihre Programme, Satzungen, Finanzen und Personalien autonom bestimmen, also von der Parteispitze nicht zentral beeinflusst werden.” 

So ein Zitat über die Organisation der Grünen von der Bundeszentrale für politische Bildung (http://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/42156/organisation).

Dieses scheint jedoch unser Landesvorsitzender Jan Haude in seiner blinden Wut gegenüber Ulf Dunkel sowie – mittlerweile – auch gegenüber dem Kreisverband Cloppenburg vergessen zu haben. Nachdem Jan Haudes Versuch – vor der Landtagswahl – Ulf Dunkel durch die Mitglieder des KV Cloppenburg quasi zur “Persona non grata” erklären zu lassen gescheitert ist, scheint sich seine Wut jetzt gegen den gesamten Kreisverband Cloppenburg und die eindeutigen Beschlüsse der Mitglieder zu richten (http://mt-news.de/index.php?aid=5604  http://www.nwzonline.de/cloppenburg/politik/dilettantischer-landesvorstand_a_2,0,2653067387.html).

Als grünes Mitglied hätte ich von einem grünen Landesvorsitzenden erwartet das er – wenn auch in der Sache hart, aber Ergebnisoffen – die Angelegenheit mit dem kommissarischen Vorstand aufarbeitet. Ein Gesprächsangebot wurde jedenfalls von Jan Haude nach der Landtagswahl vollmundig verkündet. Aber auch hier ist es – leider – notwendig das kleingedrukte zu lesen. Denn in der Pressemitteilung stand ja zu lesen das das Angebot “nur” an den “neu zu wählenden” Vorstand gerichtet war.

Von Ergebnisoffener Aufarbeitug kann – bei dem Treffen von Jan Haude mit unserem kommissarischen Kreisvorstand am Donnerstag – aber wohl kaum die Rede gewesen sein. Beteiligte schilderten das Treffen als “Verkündung von Landesvorstands Beschlüssen”, von dem Versuch einer Aufarbeitung war in dem Zusammenhang keine Rede mehr.

Wenn Jan Haude und der gesamte Landesvorstand – in ihrer blinden Wut – es tatsächlich schaffen sollten dem KV Cloppenburg einen Notvorstand oder gar die Verwaltung durch einen benachbarten KV aufzuzwingen frage ich mich, was das ganze dann noch mit Basisdemokratie zu tun hat. Desweiteren frage ich mich persönlich, ob ich dann noch Mitglied einer solchen Partei sein will die sich Basisdemokratie auf Ihre Fahnen geschrieben hat, diese aber im Zweifel mit gezogener Keule erzwingen will.

Für mich persönlich steht jetzt schon eines fest:

Ich werde, solange die Sache nicht unter vernünftigen Voraussetzungen – sprich gleichberechtigt und Ergebnisoffen – aufgearbeitet wird,  jegliches politische Engagement für diese Partei (z.B. für die Bundestagswahl) einstellen.

In Friesoythe bin ich als Ratsmitglied von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt worden. Für diese Wählerinnen und Wähler werde ich weiterhin nach bestem Wissen und Gewissen meine Tätigkeit im Rat ausführen.

Ob es am Ende der Ratsperiode noch als Mitglied von “Bündnis 90 / Die Grünen” ist, kann ich aber beim besten Willen zu diesem Zeitpunkt nicht sagen.

© 2017 Ludger Beelmann

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